Haushalt 2009 unter Dach und Fach
sozialdemokratische Handschrift
sichtbar
Herrausragend dabei ist die komplette Realisierung
des lange geforderten Lärmschutz an der B 470.
Auf Drängen der SPD-Fraktion wird diese Maßnahme
in einem Zug durchgeführt, so dass die Fertigstellung
im Jahr 2009 zu erwarten ist. Für die Bürgerinnen und
Bürger im Weidener Westen kehrt somit hoffentlich
bald die ersehnte Reduzierung der Lärmbelastung ein.
Mit 2,5 Millionen Euro erfolgt der Einstieg in den
Hochwasserschutz im Bereich der Schweinenaab.
Die SPD-Fraktion machte hierbei nochmals deutlich,
dass dieser Bereich aufgrund des hohen
Schadenpotenzials höchste Priorität genieße.
Große Anstrengungen unternahm der Finanz-
ausschuss auch im Bereich der Schulen, Leitprojekte
sind hier die Aufstockung und die Modernisierung des
Augustinus-Gymnasiums sowie der Umbau der
Gerhardinger-Schule zur Ganztagsschule.
Fast 3,3 Millionen Euro nimmt die Stadt hierfür in
die Hand. Ergänzt wird das Schulpaket durch
zahlreiche kleinere und größere Sanierungs-
maßnahmen, denn sozialdemokratische Kommunal-
politik heißt, den Schulstandort Weiden
weiterzuentwickeln.
Im Bereich der Jugendarbeit darf sich der
Stadtjungendring über eine zusätzliche Stelle
freuen, diese soll verstärkt der offenen Jugendarbeit
zu Gute kommen.
Der Haushalt 2009 schafft außerdem die
Grundlagen für eine Bewerbung um die
Landesgartenschau. Während die CSU hier
„große Bedenken" äußerte und zunächst Haushalts-
mittel streichen wollte, konnte die SPD schließlich den
Ausschuss von den Vorteilen einer Landesgartenschau
überzeugen.
Einsteigen möchte die Stadt auch in die barrierefreie
Umgestaltung der Innenstadt. Bereits im Wahlkampf
hatte sich die SPD hierfür stark gemacht und zahlreiche
Vorschläge und Anregungen aus der Bürgerschaft
aufgenommen.
Die von der SPD im Wahlkampf vehement
geforderte Professionalisierung der Wirtschaftsförderung
drückt sich ebenfalls im Haushalt aus, so werden z. B.
erstmals Mittel für den Aufbau eines Gerwerbe-
immobilien-Informationssystems sowie für
Wirtschaftswerbung bereitgestellt.
Die Haushaltsberatungen haben auch gezeigt,
dass nicht alle Wünsche sofort zu realisieren sind.
Mit den gesetzten Akzenten werden jedoch wichtige
Impulse für die Entwicklung der Stadt gegeben,
ohne dass finanzielle Risiken eingegangen werden.
Oberstes Ziel der „Roten" bleibt es, auch in den Folge-
jahren handlungsfähig zu sein, zum Wohle der Bürger
und der Stadt.
SPD-Fraktion und Oberbürgermeister bleiben damit
ihrer Linie treu. Der Haushalt 2009 in drei Worten-
verantwortungsbewusst -
zielsicher -
zukunftsorientiert